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Die Piratenpartei, die Grünen und die Umwelt

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Bild: Logo der Piratenpartei

Seit dem Erfolg bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl ist die Piratenpartei plötzlich in aller Munde. Wie einst die Grünen sind die Piraten vor allem jung, gebildet und idealistisch. Doch welche Positionen vertritt die neue Partei eigentlich zu Themen wie Umweltschutz, Energiepolitik und Nachhaltigkeit?

Piratenpartei und Grüne

Knapp neun Prozent der Wähler haben am vergangenen Sonntag der Piratenpartei ihre Stimme gegeben. Dabei gilt sie vielen Beobachtern nach wie vor als Ein-Themen- und Protestpartei. Für Malte Lehming ist der Wahlerfolg daher blamabel und ein „Unreifezeugnis“ für Berlin. Dass die angehenden Politiker belächelt werden, sieht er gar als notwendige Strategie. Schließlich seien die Grünen nur deshalb erfolgreich geworden, „weil sie von einer erwachsenen, kritischen Öffentlichkeit beharrlich domestiziert wurden.(…) Das wäre kaum geschehen, wenn die Grünen, wie die Piraten heute, von Anfang an politisch ernst genommen worden wären.“

Lehming versteht offenbar nicht, dass gerade die von ihm geforderte Domestizierung langfristig zur Schwächung der etablierten Parteien führt. Zwar hat die Anpassung an den Politikbetrieb die Grünen zwischenzeitig erstarken lassen. Doch dass 17.000 ehemalige Grünen-Wähler dieses Mal erstmals bei der Piratenpartei ihr Kreuz gemacht haben, kann durchaus als Preis des grünen Konformismus interpretiert werden. Für Parteienforscher Oskar Niedermayer handelt es sich um kein Berliner Phänomen: „Ich glaube, dass die Piraten mit dem Thema Transparenz einen sehr guten Markenkern haben.“

Piraten und Umwelt?

Eine Ein-Themen-Partei sind die Piraten längst nicht mehr. Die Aussagen der Piratenpartei zu Umweltschutz, Energiepolitik und Nachhaltigkeit bleiben aber schwammig. Das Bekenntnis zu Nachhaltigkkeit, einer lebenswerten Umwelt und einem verantwortungsvollen Umgang mit Ressourcen unterscheidet sich wenig vom Programm der politischen Konkurrenz.

Etwas konkreter wird es beim Thema Energie. Demnach wird am beschlossenen Atomausstieg als „Minimalforderung“ festgehalten. Die weitere Erkundung des Salzstockes in Gorleben lehnen die Piraten ab: „Die Piratenpartei Deutschland hält die Erkenntnisse die in den letzten 30 Jahren über den Salzstock gewonnen wurden und die politischen Vorgänge zu dessen Auswahl für ausreichend, um den Salzstock als nicht geeignet und nicht genehmigungsfähig einzustufen. Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für eine bundesweite Suche nach tatsächlich geeigneten Lagerstätten ein.“

2 Kommentare

  1. Pingback: Google Alert – Die Grünen « Mein Blogger

  2. ob die piraten wirklich eine wählbare partei werden muss sich erst noch zeigen. transparenz und demokratie sind super. so wie umwelt und natur. dafür muss ich aber nicht die grünen wählen.

    vermutlich wird es aber so kommen, wie es immer kommt. nicht die piraten werden den politibetrieb verändern, sondern der politikbetrieb die piraten. aber spätestens dann gibt es wieder eine neue partei.

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